Über die Autoren

Florian Decker
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Angestellter Rechtsanwalt
Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Schultheiß

Dennis Morgenstern LL.M.
Geschäftsführer
Wirtschaftsjurist

Domain als Marke eintragen

Auch eine Domain, also inklusive der technischen Domainendung (.de .com .info .eu und so weiter), kann man mit Eintragung ins DPMA als Marke (in diesem Fall Wortmarke) schützen lassen (§ 4 Nr. 1 MarkenG). Im Prinzip kann man jede Domain als Marke eintragen, wichtig ist nur, dass die Domain (wie auch jede andere Marke) eine Unterscheidungskraft besitzt. Grob gesagt, muss man anhand der Domain die Waren und/oder Dienstleistungen, die beworben werden, von denen anderer Unternehmen unterscheiden können. Domains wie handy.de werden somit von vorn herein regelmäßig keine Chance auf Eintragung haben (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.10.2002 – 33 W (pat) 3/02).

Hat der Zusatz „de“ im Markenrecht irgendeine Wirkung?

Nein. Bestandteile wie zum Beispiel „.de“ sind lediglich Länderkennungen und stellen somit nur eine allgemein bekannte geographische Herkunftsangabe dar, der keine individualisierende Bedeutung beigemessen wird. Das heißt, Sie können eine nicht eintragungsfähige Wortmarke wie „handy“, nicht dadurch eintragungsfähig machen, indem Sie ein „.de“ anhängen.

Was wenn meine Domain nicht schützbar ist?

Haben Sie eine Domain wie z.B. handy.de oder hotel.de (der ebenfalls ein Markenschutz verwehrt wurde; vgl. HABM (4. Beschwerdekammer), Entscheidung vom 13. 9. 2006 – R 631/2006-4) und ist eine Eintragung als Wortmarke nicht möglich, ist zu überlegen, ob eine Wort-Bildmarke in Betracht kommen könnte.

Zudem sollten Sie sich im Idealfall frühzeitig alle verfügbaren Domainendungen mit Ihrem Markennamen sichern, wollen Sie einen langfristigen und nachhaltigen Markenaufbau betreiben.

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