Was bedeutet die Zeichen ® oder „TM“ oder © in Zusammenhang mit Marken?

Florian Decker
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Angestellter Rechtsanwalt
Kanzlei Rechtsanwälte Dr. Schultheiß

Die Beantwortung der Frage ist recht simpel. Die drei Zeichen bedeuten ausgeschrieben:

Nun wollen wir Ihnen jedoch etwas ausführlicher erklären, was es mit den Zeichen auf sich hat und vor allem was passieren kann, wenn man diese unberechtigt oder falsch verwendet.

Was bedeutet Trademark ™ ?

Das Zeichen für „Trademark“ stammt aus dem angloamerikanischen Raum. Die Bedeutung ist hierbei, dass das mit dem „TM“ gekennzeichnete Zeichen (z.B. ein Logo) im geschäftlichen Verkehr wie eine Marke verwendet wird. Der Zeicheninhaber signalisiert hierdurch, dass er den Markenschutz hierfür beansprucht, auch wenn er die Marke nicht hat eintragen lassen. Es kann hier – nach Maßgabe des jeweiligen nationalen Rechts (insb. eben in den USA) – ein Markenschutz durch Benutzung entstehen, also ohne Registereintragung. In Deutschland etwa ist dies nun so einfach nicht.

Was bedeutet Registered Trade Mark oder Registered Trademark ® ?

Dieses Zeichen steht für eine „registered“, also eine registrierte (in einem Markenregister eingetragene) Marke. Wichtig hierbei ist, dass die Marke nicht nur angemeldet, sondern auch eingetragen sein muss, damit das Zeichen korrekt verwendet ist. Auch dieses Zeichen stammt im Übrigen aus dem angloamerikanischen Raum und hat für das deutsche Markenrecht an sich keine Bedeutung. Der Markenschutz entsteht durch Eintragung. Das ® braucht es hierzu nicht.

Was bedeutet Copyright © ?

Dieses Zeichen hat nicht direkt etwas mit Marken zu tun (auch wenn dies oft verwechselt wird). Man verwendet dieses Zeichen, um urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Fotografien) zu kennzeichnen. Auch hierbei handelt es sich um einen angloamerikanischen Brauch, den wir in Deutschkand aber weiträumig übernommen haben. Konstitutive Wirkung für das Entstehen eines Urheberrechts hat die Verwendung des Zeichens © aber auch insoweit nicht. Das Recht entsteht mit einer geeigneten Schöpfung automatisch, von Gesetzes wegen (vgl. im Einzelnen dazu das dt. Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte – UrhG)

Kann man den Zusatz ™ in Deutschland verwenden?

Ja, aber da wir uns außerhalb des angloamerikanischen Raum befinden, dürfen Sie mit dem Zeichen nur registrierte Marken kennzeichnen. Zum Beispiel liegt nach dem KG Berlin (Beschluss vom 31.05.2013, Az. 5 W 114/13) bereits eine Irreführung vor, wenn das Zeichen bei einer angemeldeten, aber noch nicht eingetragenen Marke verwendet wird. Ob man die Meinung des KG Berlin hier teilt, steht auf einem anderen Blatt. Es ist aber ein Problem, dass das ™ für den deutschen Kunden eben keine feststehende Bedeutung hat und es zu Verwirrung und damit Irreführung kommen kann.

Wann kann man das Zeichen für eine registered Trademark ® benutzen?

Wenn die Marke eingetragen ist, soll dies nach Meinung des BGH zulässig sein (Anmeldung allein soll nicht ausreichend sein). Wird das Zeichen in Deutschland verwendet, ohne dass die Marke auf den Verwender eingetragen ist, liegt nach dieser Auffassung ein Wettbewerbsverstoß vor, der abgemahnt werden kann (BGH, Urteil vom 26.02.2009 – I ZR 219/06).

Ich habe eine Wortmarke eingetragen, kann ich das Zeichen für eine registered Trademark ® bei meinem Logo verwenden?

Nein, das sollte man unterlassen (Übrigens auch wenn der Fall umgekehrt ist).

Fazit

Allgemein ist von der Verwendung der Zusätze an sich eher abzuraten, da Sie keine rechtsbegründende Wirkung haben und eher einmal zu Problemen wegen des Vorwurfs irreführender und damit wettbewerbswidriger Werbung führen können.