Über die Autoren

Stefan Evertz M.Sc.
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Datenschutzbeauftragter TÜV

Dennis Morgenstern LL.M.
Geschäftsführer
Wirtschaftsjurist

Lange konnte das auch nicht gut gehen… Wir sehen täglich fehlerhafte Cookie-Banner auf Websites, nun gabe es einen lauten Knall. Die Verbraucherzentrale hat laut Handelsblatt bereits 1.000 Websites auf rechtlich Fehler beim Cookie-Banner untersucht. Gegen knapp 100 Websitebetreiber soll bereits vorgegenagen worden sein.

Verbraucherzentralen mahnen fast 100 Unternehmen ab!

Die abgemahnten Seiten würden laut der Verbraucherzentrale eindeutig gegen die Vorgaben des Telemediengesetzes und der DSGVO verstoßen. Untersucht wurden hierbei Websites aus unterschiedlichen Brachen (z.B. Lieferdienste für Lebensmittel, Versicherungen oder aus der Fitness-Branche).

Das Brisante ist, dass es anscheinend neben den ca. 100 abgemahnten Unternehmen, bei denen klare Verstöße vorlagen, auch viele Unternehmen gab, die sich in einer rechtlichen Grauzone bewegen. Es bleibt spannend wie dies in Zukunft bewertet wird.

Zwei Drittel der abgemahnten Unternehmen haben wohl bereits die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben.

Dass fehlerhafte Cookie-Banner aktuell immer mehr in den Fokus geraten, zeigt auch die Rechtsprechung, wie etwa die Beschlüssse des Landgerichts Köln vom 13.04.2021 (wir berichteten hierzu – zum Blog-Artikel) sowie vom 29.10.2020 (wir berichteten hierzu – zum Blog-Artikel).

Was ist zu tun?

Cookie-Banner bzw. Consent-Tool rechtskonform gestalten! In unserem Blog-Beitrag „Consent-Tools“ rechtskonform einsetzen erfahren Sie wie Sie hier vorgehen können.

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